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2022-09-29 17:57:17

Zum Inhalt springenStartseiteParlamentUnsere PlenarbriefeInitiativen der FraktionKommunalfraktionenAbgeordneteKarl Hermann BolldorfArno EnnersKlaus GagelDirk GawDr. Frank GrobeErich HeidkampKlaus HerrmannRobert LambrouAndreas LichertClaudia Papst-DippelDr. Dr. Rainer RahnVolker RichterGerhard SchenkHeiko ScholzDimitri SchulzBernd Erich VohlWalter WissenbachAktuellesFakten statt Fake NewsBilanzschuldenuhrWir kämpfen für den ReinhardswaldPresseLeitlinienKarriereHessen. Unsere Heimat.Unser Land.PlenarbriefUnsere LeitlinienNeues aus der FraktionGrüner Verkehrsminister erklärt grüne Verkehrswende-Initiative für verfassungswidrig!September 29, 2022Das Volksbegehren für Verkehrswende ist laut Verkehrsminister Al-Wazir verfassungswidrig. Der Entwurf gehe einer juristischen Prüfung zufolge über die Zuständigkeit des Landes hinaus und enthalte juristische Mängel. Dazu Klaus Gagel, verkehrspolitischerMEHR LESEN »AfD-Gesetzentwurf: Quorum für Abwahlen staffeln wie bei BürgerentscheidenSeptember 29, 2022Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf eingebracht, mit dem sie das Quorum für Bürgermeisterabwahlen anpassen will. Für Abwahlen soll das gängige gestaffelte Quorum für den Bürgerentscheid übernommen werden. Das würde bedeuten,MEHR LESEN »Diesem Haushaltsentwurf liegt eine illusorische Lageeinschätzung zugrundeSeptember 29, 2022Zum Haushaltsentwurf 2023/2024 sagt Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der AfD: „Diesem Haushaltsentwurf liegt eine illusorische Lageeinschätzung zugrunde. Angesichts der vorhandenen und absehbaren politischen und wirtschaftlichen Risiken und der astronomischen KostenentwicklungMEHR LESEN »Grunderwerbssteuersatz muss sofort gesenkt werdenSeptember 24, 2022Zur zweiten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbssteuer sagt Bernd-Erich Vohl, stellv. haushaltspolitischer Sprecher der AfD: „Auch angesichts der erheblichen MehreinnahmenMEHR LESEN »Das Grüne Band Hessen kann keinen Beitrag zur Erinnerungskultur leistenSeptember 24, 2022Zum Gesetzentwurf der Landesregierung über das Nationale Naturmonument „Grünes Band Hessen“ sagt Gerhard Schenk, landwirtschaftspolitischer Sprecher der AfD: „Nicht ein einziger Quadratmeter dieses hessischen „Grünen Bandes“ war jemals Teil derMEHR LESEN »Der Sexualerziehungsplan verstößt gegen das IndoktrinationsverbotSeptember 24, 2022Die AfD fordert mit ihrem heutigen Antrag den aktuellen hessischen Lehrplan zur Sexualerziehung durch die bis zum Jahr 2016 verbindliche Fassung zu ersetzen. Dazu Heiko Scholz, bildungspolitischer Sprecher der AfD:MEHR LESEN »Regierung versagt beim Brand- und KatastrophenschutzSeptember 24, 2022Zur Aktuellen Stunde der CDU zum Thema Katastrophenschutz sagt Dirk Gaw, stellv. innenpolitischer Sprecher der AfD: „Beim Thema Brand- und Katastrophenschutz im Ehrenamt gebührt allen freiwilligen Helfern, die sich tagtäglichMEHR LESEN »Die Energieprobleme Deutschlands werden durch den weiteren Ausbau der privaten Photovoltaikanlagen nicht gelöstSeptember 24, 2022Zur Aktuellen Stunde der Grünen sagt Erich Heidkamp, haushaltspolitischer Sprecher der AfD: „Den Grünen geht es bei ihrer Aktuellen Stunde offenbar vor allem um die geplanten Steuererleichterungen und den BürokratieabbauMEHR LESEN »Videoüberwachung allein ist kein AllheilmittelSeptember 24, 2022Zur Aktuellen Stunde der SPD „Keine grenzenlose Videoüberwachung in Hessen durch den Innenminister Beuth“, sagt Klaus Herrmann, innenpolitischer Sprecher der AfD: „Angesichts vergangener massiver Fehlentscheidungen liegt es mir fern, denMEHR LESEN »Seite1Seite2Seite3Seite4Seite5Seite6Seite7Seite8Seite9Seite10Seite11Seite12Seite13Seite14Seite15HR Sommerinterview 2022 mit Robert LambrouBei Klick auf das Bild werden Sie zu YouTube weitergeleitet, auf der Sie sich das ausführliche Video ansehen können.Wir für Sie im LandtagAnfragenAnträgeRedenGesetzentwürfeBÜRGERTELEFONKONTAKTIMPRESSUMDATENSCHUTZHINWEISEAFD FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAGFacebook-fTwitterGettrYoutubeStartseiteParlamentUnsere PlenarbriefeInitiativen der FraktionKommunalfraktionenAbgeordneteKarl Hermann BolldorfArno EnnersKlaus GagelDirk GawDr. Frank GrobeErich HeidkampKlaus HerrmannRobert LambrouAndreas LichertClaudia Papst-DippelDr. Dr. Rainer RahnVolker RichterGerhard SchenkHeiko ScholzDimitri SchulzBernd Erich VohlWalter WissenbachAktuellesFakten statt Fake NewsBilanzschuldenuhrWir kämpfen für den ReinhardswaldPresseLeitlinienKarriere error: Inhalt ist geschützt@media print {body * {display: none !important;}body:after {content: "Sie haben nicht die Erlaubnis, diese Seite zu drucken."; }}#wpcp-error-message { direction: ltr; text-align: center; transition: opacity 900ms ease 0s; z-index: 99999999;}.hideme { opacity:0; visibility: hidden;}.showme { opacity:1; visibility: visible;}.msgmsg-box-wpcp {border:1px solid #f5aca6;border-radius: 10px;color: #555;font-family: Tahoma;font-size: 11px;margin: 10px;padding: 10px 36px;position: fixed;width: 255px;top: 50%; left: 50%; margin-top: -10px; margin-left: -130px; -webkit-box-shadow: 0px 0px 34px 2px rgba(242,191,191,1);-moz-box-shadow: 0px 0px 34px 2px rgba(242,191,191,1);box-shadow: 0px 0px 34px 2px rgba(242,191,191,1);}.msgmsg-box-wpcp span {font-weight:bold;text-transform:uppercase;}.warning-wpcp {background:#ffecec url('https://afd-fraktion-hessen.de/wp-content/plugins/wp-content-copy-protector/images/warning.png') no-repeat 10px 50%;}